Wenn Wahlen was verändern würden – Oberbürgermeisterwahl in Stuttgart

Veröffentlicht am: 4. November 2020
Dieser Beitrag wurde in unserer Kategorie "Stuttgart" veröffentlicht

„Ob Kienzle, ob Nopper ganz egal, in Stuttgart herrscht das Kapital!“

Am Sonntag sind die Oberbürgermeisterwahlen in Stuttgart!

Also Kommunistinnen und Kommunisten sagen wir: Wählen alleine ändert nichts! Sämtliche Verbesserungen für uns Werktätige kamen nicht durch Wahlen, sondern durch Kämpfe. Letztendlich müssen wir also selber für unsere Interessen aktiv werden. Die Vorsitzende der SDAJ Stuttgart erklärte dazu: „Wählen ist ganz nett aber selber kämpfen muss man trotzdem – Alle paar Jahre ein Kreuzchen machen ändert nichts“

Deshalb:
– Gib nicht nur eine Stimme ab, sondern erhebe auch deine Stimme!
– Organisier dich in SchülerInnenvertretung, Jugend- und Auszubildenvertretung, Gewerkschaft und SDAJ!
– Setze dich für ein besseres Leben ohne Ausbeutung, Krieg und Sozialabbau ein!

Seit etwa vier Wochen sehen wir überall in der Stadt viele unterschiedliche Wahlplakate für die Oberbürgermeisterwahl am 8. November. Darauf sind viele unterschiedliche Gesichter mit teils mehr, teils weniger inhaltlichen Aussagen. Informationen, was die unterschiedlichen Kandidatinnen und Kandidaten für Standpunkte vertreten oder welche Dinge sie mit einbringen wollen, findet man kaum: Die Webseiten sind entweder voll mit hohlen Aussagen direkt aus der Werbeagentur oder Aussagen, die man als Jugendlicher kaum einordnen kann. Wir haben uns mit der Frage beschäftigt, was diese Wahl eigentlich bringt, wer eigentlich für was steht und welche Schlüsse wir daraus ziehen.

Warum gibt es eigentlich so viele KandidatInnen?

Der Oberbürgermeisterposten in Stuttgart ist mit großem Einfluss und ziemlich viel Geld verbunden: Hier haben einige der größten Konzerne (Süd-)Deutschlands ihren Hauptsitz und die Landespolitik wird von hier aus gelenkt.
Klar, dass das viele Parteien und Einzelbewerber interessiert, denn eine reiche Stadt bietet viele Möglichkeiten, die eigenen Interessen sowie die Interessen der jeweiligen Lobby (ob Wohnungsbau oder Autokonzern) sehr kostspielig durchzusetzen.  Auch gilt immer wieder: Wer in Stuttgart regiert, tut das meistens dann auch auf Landesebene.
Für was stehen die Kandidaten denn so?

Das ist oftmals sehr unklar, da viele der Kandidaten offiziell Einzelbewerber sind oder mit inhaltslosen Worthülsen um sich werfen.  Wir haben uns die Aussagen aber auch die Hintergründe der Kandidatinnen und Kandidaten natürlich angeschaut und merken: Praktisch alle sagen fast das Gleiche aus! Klimaschutz und Wohnungsnot werden nur zum Teil angesprochen, meistens kommen praktisch keine Lösungsvorschläge, sondern nur inhaltsleere Aussagen. Selten kommen mal wirkliche „Versprechen“ und die dienen auch nur zur Stimmungsmache im Wahlkampf.
Das Thema „Sicherheit“ wird seit den „Krawallnächten“ (hierzu hat Björn Blach von der DKP einen sehr guten Text geschrieben) vor allem dafür genutzt, institutionellen Rassismus zu legitimieren. Im Wahlkampf schreien hier vor allem Nopper (CDU), Kaufmann (AfD), und Ballweg (Querdenken) am lautesten nach strengen Regeln, Ausgehverboten für (migrantische) Jugendliche und noch mehr Polizei als sowieso schon unterwegs ist. Die anderen KandidatInnen sind zwar nicht so deutlich, aber die Methoden gleichen sich sehr, es wird nur etwas „freundlicher“ ausgedrückt.

Gut, aber was genau heißt das für uns?!

Die OB-Wahl ändert an den eigentlichen Problemen (Wohnungsnot, teurer Nahverkehr, Klimaprobleme, Perspektiven für Jugendliche…) kaum etwas, die mit der Coronapandemie nochmal deutlich schneller ablaufende Wirtschaftskrise trifft Stuttgart wie alle anderen Städte und Gemeinden, daran ändert ein neuer Bürgermeister nichts. Zwar gibt es einen Kandidaten (Hannes Rockenbauch) welcher für uns wohl am fortschrittlichsten ist und mit welchem wir auch an verschiedenen Punkten übereinstimmen. Aber wir sehen auch in verschiedenen Punkten Probleme. Wir finden es wichtig die KandidatInnen vor und aber auch besonders nach der Wahl genau zu betrachten und sie wenn möglich zu unterstützen, aber auch zu kritisieren, wenn dies nötig ist.
Als SDAJ sagen wir, dass unsere Interessen erst im Sozialismus vollkommen verwirklicht werden können. Wahlen sollte man nutzen aber letztendlich geht es darum aktiv zu werden. Denn erst wenn die Produktionsmittel vergesellschaftet und somit die Kontrolle darüber bei den ArbeiterInnen liegt, bewirken Wahlen auch erst wirklich etwas.

Als SDAJ geht es uns gar nicht so sehr um die Wahl, sondern darum, den Wahlkampf zu nutzen, um mit den Leuten zu diskutieren. Dabei wollen wir zum einen unsere Positionen vermitteln, zum anderen aber auch darüber reden, wie sich für uns langfristig etwas verändern lässt. Und das heißt für uns, dass man sich für seine Interessen einsetzen muss. Wahlen sind zwar auch ein politisches Kampffeld, das man nicht einfach dem Gegner überlassen sollte, ändern werden sie aber allein auch nichts. Denn Verbesserungen können wir nur gegen die Herrschenden durchsetzen, wenn wir uns zusammenschließen organisieren und letztendlich zusammen gegen den Kapitalismus kämpfen.

Mach mit und bring dich ein!

In den kommenden Monaten wollen wir zu den Wahlen aktiv und diskutieren wie wir uns ein gutes Stuttgart vorstellen. Du hast lust dabei zu sein? Dann melde dich bei uns!

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