Liebe Kolleg:innen, Genoss:innen, Antimilitarist:innen!
Ich spreche heute für die Sozialistische Deutsche Arbeiter Jugend. Der Jugendteil ist mir heute besonders wichtig, denn leider hat meine Generation Krieg und Frieden nicht mehr so auf dem Schirm. Als der Afghanistankrieg begann, war ich noch nicht so alt, dass ich bis 20 hätte zählen können.
Nun hat er 20 Jahre angehalten, und wer weiß, wie es weiter geht. Und die Bundeswehr, die seit meiner Kindheit in Afghanistan war, die dort Kriegsverbrechen begangen hat wie vorher in Jugoslawien, steht noch immer in etlichen Ländern der Erde, in Syrien und Mali, im Kosovo und im Südsudan, auf dem Mittelmeer oder vor der Küste Chinas.
An jeder Schweinerei der NATO, an jedem völkerrechtswidrigen Überfall, jedem
antidemokratischen Putsch beteiligen sich die Bundesregierung und ihr Angriffsheer!
Nicht aus Versehen, nicht aus Verpflichtungen gegenüber ihren Bündnispartnern hinterm Ozean, sondern, um aus der Bundeswehr eben das zu machen, ein fähiges und international gefürchtetes Angriffsheer.
Dann heißt es bei den Kriegen der NATO und der BRD immer: wir verteidigen Menschenrechte mit unseren Bomben, unseren Panzern, unseren Raketen und Soldaten!
Ganz abgesehen von der Absurdität dieser Behauptung:
Wofür geht die Bundesregierung ans andere Ende der Erde, um Menschenrechte zu verteidigen? Hunderttausende Menschen hier sind ohne Obdach, ohne Arbeit. Millionen Kinder hungerten hier, als das Schulessen in den Lockdowns wegfiel. Die Tageszeitung Junge Welt wird hier massiv angegriffen, unter anderem weil sie gegen den Krieg ist. Wo sind unsere Menschenrechte, wo sind Freiheit von Hunger, Frost, und Presse?
Und was das alles kostet! Die Auslandseinsätze, die Kriegseinsätze der Bundeswehr kosten jährlich mehr als Hartz IV! Wer nicht einmal Menschenrechte im eigenen Land durchsetzen kann, sollte sich von fremden Küsten fernhalten. Aber das werden die Heere und Sanktionsbehörden unseres Machtblockes, der NATO, nicht tun!
Denn jedes Land, das sie Überfallen, überfallen sie nicht für, sondern gegen die
Menschenrechte, gegen das Völkerrecht. Sie brechen diese Rechte, die sie selber immer wieder beschwören, weil der Kapitalismus die Bodenschätze wie Öl, Kohle, Cobalt braucht, die Agrarflächen auf denen Zucker, Getreide und Opium wachsen braucht, um fort zu Profizieren, und neuerdings braucht er Lithium wie in Bolivien, denn daraus baut man die Batterien der hochgepriesenen E-Autos.
Dafür werden, in bester kolonialer Tradition, die Regierungen der Rohstoffreichen Länder
gewechselt, oder Teile des Landes direkt besetzt. Gegen die Selbstbestimmung, im Namen der Menschenrechte. Aber nicht nur gegen diese schwachen Länder rühren die Kriegstrommeln.
Immer mehr nimmt die Kriegshetze auch gegen unsere kontinentalen Nachbarn, gegen den Konkurrenten Russland und den Systemfeind China zu:
Habeck von den Grünen beispielsweise, spricht von einem Krieg Europas, den die ukrainischen Faschisten gegen die Donbazrepubliken führen würden. Und ein deutsches Kriegsschiff ist aufgebrochen, um im südchinesischen Meer, auf der anderen Seite der Erde, chinesische Handelswege unter Druck zu setzen. Der Krieg wird auch auf anderen Ebenen vorbereitet: nicht endende Hetze in der bürgerlichen Presse gegen diese Länder, und die Gewöhnung der Zivilbevölkerung an die Militärs: Während der jüngsten Katastrophen, während der Pandemie und der Flut, wurden stolz Soldaten in Uniform als Lösung präsentiert, die Pfleger:innen in den Krankenhäusern und die Bauern, die Ersthilfe leisteten, gingen währenddessen leer aus. Ein gutes Bild des Heeres ist wichtiger als wahre Erfolge!
Die Bundeswehr kommt sogar an die Schulen, rekrutiert Kinder als Soldaten, Kinder! Sie bezahlt Influcencer:innen, die niedrigschwellige Unterhaltung für dreizehnjährige produzieren, und präsentiert das Morden und Plündern als ein lustiges Ballerspiel. Das sind ekelhafte Methoden, und in einem zivilen Staat müssten die Rekrutierer von Kindersoldaten vor ein Gericht gestellt werden!
In einer Welt, in der weiter Atombomben bereit stehen, um uns die nukleare Auslöschung zu bringen, in der Teile der deutschen Monopole einen neuen Europäischen Krieg vorbereiten, in der unsere Politik lieber Geld für Panzer als für Schulen ausgibt, eine Welt, in der die kapitalistische Überproduktion die ewige Ausbeutung geraubter Bodenschätze fordert, was dann die Klimakatastrophe verursacht, wo bleibt da eine Zukunft für uns, die Jugendlichen? Wir müssen uns unserer Lage bewusst werden und für unser Recht auf ein Leben in Frieden einstehen. Deshalb freue ich mich besonders über die Kolleg:innen von FFF und dem Klimacamp.
Unsere Forderungen bleiben gerecht und notwendig:
– Raus aus der NATO,
– Weg mit dem Angriffsheer Bundeswehr
und weg von einer Wirtschaftsweise, die neokoloniale Ausbeutung benötigt.
Es gibt keine Nachhaltige Kriegsführung, wir wählen den Weg des Widerstandes!
Nie wieder Krieg von deutschem Boden!