Wir dokumentieren einen Text vom DKP-Nachrichtenportal zu den Blockupy Krisenprotesten in Frankfurt a.M.

Gemeinsam gegen  die EU-Troika – gemeinsam gegen deutsche Banken und Konzerne.

Frieden und Wohlstand sollte die Einführung des Euros bringen. 14 Jahre nach seiner Einführung und im Jahr 6 der anhaltenden Krise ist die Bilanz verheerend: Volkswirtschaften südeuropäischer Staaten wie Griechenland, Spanien, Portugal und jüngst Zypern brechen zusammen wie Kartenhäuser. Die Auswirkungen für breite Bevölkerungsteile in diesen Ländern sind katastrophal.

Seit 2008 ist die Erwerbslosenzahl in der EU um 10 Mio. gestiegen – 50 % der Erwerbslosen in Griechenland sind Jugendliche. Aufgrund des Spardiktats der EU-Troika werden in diesen Ländern Löhne und Renten gedrückt und öffentliche Leistungen wie die Gesundheits- oder Wasserversorgung werden zusammengestrichen, verteuert und durch Privatisierungen unmittelbar den Profitinteressen der Konzerne unterstellt.

Dieser Frontalangriff auf die sozialen Rechte der Menschen verläuft alles andere als friedlich wie Griechenland zeigt: Polizeikräfte gehen immer massiver gegen Proteste vor, mit Notstandsgesetzen wird das Streikrecht außer Kraft gesetzt und große Teile der Polizei sympathisieren offen mit neofaschistischen Kräften, die einen enormen Zulauf zu verzeichnen haben.
Hierzulande werden die politischen Eliten nicht müde, das „Wirtschaftswunder Deutschland“ zu beschwören. Die Realität spricht eine andere Sprache:
· Fast ein Drittel aller ALG-II-Bezieher sind erwerbstätig
· Über eine Million Beschäftigte sind Leiharbeiter, die zum Großteil weit unter Durchschnitt verdiene.
· Das Lohnniveau ist in den letzten 15 Jahren real gesunken.
· Mit der sog. „Schuldenbremse“ werden Leistungen der öffentlichen Daseinsvorsorge zusammengestrichen.
· Insbesondere in Metropolen wie Hamburg, Frankfurt, München oder Berlin explodieren die Mieten.

Die Hauptprofiteure dieser Entwicklung sind die gleichen, die federführend dabei waren und sind, andere Volkswirtschaften in der EU wirtschaftlich und politisch in die Abhängigkeit zu treiben: die deutschen Banken und Konzerne. Ihre kommenden Angriffe gegen uns abzuwehren ist deshalb auch eine Verantwortung, die wir gegenüber uns selbst haben, sondern auch gegenüber den Kolleginnen und Kollegen in Europa, die jetzt im Fadenkreuz der EU-Troika stehen. Ein Schritt dahin sind die Blockupy-Proteste vom 31. Mai bis 1. Juni in Frankfurt.