Heute Abend haben wir die „Rote Spritze“, die Zeitung der DKP Stuttgart zur Gesundheitsbranche, in Vierteln rund um die Stuttgarter Krankenhäuser verteilt.
Die aktuelle Wirtschaftskrise als auch die Befeuerung dieser durch den Coronavirus lässt uns alle deutlich spüren, in welch desolatem Zustand das Gesundheitssystem ist.
Corona ist hierbei nicht der Grund für fehlendes Personal, zu wenige Kapazitäten oder für mangelnde Standards. Auch ist der Zustand des Gesundheitssystems nicht mit Fehlplanungen oder dem Versagen Einzelner zu erklären. Mit der Einführung der Fallpauschalen (DRGs),- der einen gezielten Abbau vor allem von Pflegepersonal vorantrieb, sind Krankenhäuser und die anderen Gesundheitseinrichtungen gezwungen, miteinander in Konkurrenz zu treten. Statt die getätigten Behandlungskosten bedarfsgerecht abrechnen zu können, müssen die einen – vornehmlich öffentliche Häuser – sparen, um mit dem Geld auszukommen. Dieanderen – besonders private Häuser, deren Zahl weiter zunimmt – können sich die „Filetstücke“ rauspicken und Profit aus dem Gesundheitswesen schlagen. Allein der private Klinikkonzern Fresenius-Helios machte 2018 einen Gewinn von 686 Millionen Euro.
An diesen ganzen Beispielen sieht man, dass dem deutschen Staat die Profite Weniger deutlich wichtiger sind als die Gesundheit und die Arbeitsbedingungen vieler. Statt ausreichend Geld für mehr Personal und angemessene Gehälter zur Verfügung zu stellen, werden jedes Jahr Milliarden für Rüstung und Militär ausgegeben. Und auch jetzt in der Coronazeit, in der die Wichtigkeit eines gut ausgebauten Gesundheitswesens noch deutlicher wird,verabschiedet die Bundesregierung lieber Milliardenhilfen für Banken und Konzerne, statt eine bedarfsgerechte Finanzierung des Gesundheitswesens einzurichten.
Dass es anders geht, wird deutlich, wenn man etwa einen Blick nach Kuba wirft: Kuba hat eine höhere Ärztedichte als Deutschland, die Gesundheitsversorgung ist kostenlos und MedizinerInnen werden sogar regelmäßig in andere Länder geschickt, etwa im Frühjahr nach Italien, um dort bei der Bekämpfung von Pandemien zu unterstützen.
Was ist zu tun?
Notwendige Verbesserungen werden uns nicht einfach so geschenkt, wir müssen uns diese erkämpfen! Dafür ist die Solidarität aller mit den Beschäftigten im Gesundheitswesen notwendig. Lasst uns durch gemeinsame Aktionen auf den katastrophalen Zustand aufmerksam machen und die Beschäftigten unterstützen, wann immer sie für bessere Arbeitsbedingungen auf die Straße gehen!
Wir fordern:
1. Milliarden für Gesundheit statt für Rüstung und Großkonzerne!
2. Keine Profite mit der Gesundheit!
3. Mehr von euch ist besser für alle – jetzt erst recht!