\u201eDie Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel\u201c, schworen sich die befreiten H\u00e4ftlinge aus dem Konzentrationslager Buchenwald am 19. April 1945.<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n
Deutschland wurde wenige Wochen sp\u00e4ter, am 8. Mai 1945, durch den Vormarsch der Roten Armee auf Berlin vom faschistischen Terror befreit. Seitdem wird offiziell alles, was mit Faschismus und Rassismus zu tun hat, ge\u00e4chtet. Dennoch stellen sich eine Menge Fragen, die die Aktualit\u00e4t des Schwurs von Buchenwald aufzeigen: Wie konnte der sogenannte \u201eNationalsozialistische Untergrund\u201c (NSU) zehn Jahre lang Menschen ermorden? Wieso wird eine rassistische Partei wie die AFD durch Steuergelder finanziert? Wieso wird die Versammlungsfreiheit von Faschisten mit brutaler Gewalt durchgesetzt, w\u00e4hrend antifaschistischer Protest kriminalisiert wird? Wieso brennen Fl\u00fcchtlingsunterk\u00fcnfte und nehmen die direkten Angriffe auf MigrantInnen und Linke zu? Es waren Nazis, die seit 1990 knapp 200 Menschen umgebracht haben.<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n
Der Neofaschismus (\u201eneo, lateinisch f\u00fcr \u201eneu\u201c) war und ist eine Erscheinung in allen kapitalistischen Staaten. Zwar nennen sich nur die wenigsten der aktuell aktiven Rechtsau\u00dfengruppen \u201eNationalsozialisten\u201c, doch wie ihre historischen Vorl\u00e4ufer zeichnen auch sie sich durch eine besondere Mischung von sozialer Demagogie, also dem vorgaukeln von angeblich antikapitalistischen Losungen mit rassistischen Inhalt, und gleichzeitig terroristischer Gewalt gegen demokratische Kr\u00e4fte aus.<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n
Mit Spr\u00fcchen wie \u201eArbeit zuerst f\u00fcr Deutsche\u201c versucht sie die Arbeiterklasse zu spalten. Obwohl sie sich als soziale Opposition darstellen, st\u00e4rken sie in Wahrheit die Herrschaft des Monopolkapitals. Denn Neonazi-Angriffe auf MigrantInnen, GewerkschafterInnen, AntifaschistInnen, sowie KommunistInnen sind das Ergebnis dieser Hetze. Die K\u00f6pfe der einen werden eingeschlagen, die K\u00f6pfe der anderen mit Rassismus und reaktion\u00e4ren Erkl\u00e4rungsangeboten vernebelt \u2013 in beiden F\u00e4llen stellen sich die Neofaschisten mit ihrem Handeln gegen die Interessen der arbeitenden und lernenden Jugend.<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n
Gefahren f\u00fcr erk\u00e4mpfte demokratische und soziale Errungenschaften gehen allerdings nicht nur von diesem Spektrum aus: Im Interesse der Banken und Konzerne wird Arbeitsrecht, wie der K\u00fcndigungsschutz, abgebaut und immer prek\u00e4rere Arbeitsbedingungen eingef\u00fchrt. F\u00fcr Soziales und Gesundheit ist offenbar nie genug Geld da. Zahlreiche Bundesl\u00e4nder versch\u00e4rfen ihre Polizeigesetze. Den Parteien der sogenannten b\u00fcrgerlichen Mitte, die diese Politik vorantreiben, dient die AfD dabei als Stichwortgeber. Diese \u201eRechtspopulisten\u201c stehen f\u00fcr einen Polizeistaat und eine radikale Variante des Neoliberalismus. Verk\u00f6rpert wird dieses Angebot zum Beispiel durch die AfD, die eine Br\u00fccke zwischen verschiedenen Rechtskr\u00e4ften bildet. \u00dcberlegungen von AfD-Politikern hinsichtlich einer m\u00f6glichen Aberkennung des Wahlrechts f\u00fcr sozial Schwache oder ihre gewerkschaftsfeindlichen Positionen zeigen, wohin die Reise politisch gehen soll. Vertreter von Banken und Konzernen, wie der Bundesverband der Deutschen Industrie oder andere Unternehmerkreise, unterst\u00fctzen die Rechten offen. Dadurch wird deutlich, dass die aggressivsten Teile der Herrschenden die Krise l\u00f6sen wollen indem sie unsere Grundrechte abbauen und uns z.B. mit Hilfe von Rassismus gegeneinander ausspielen.<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n
Unsere Losung ist noch immer dieselbe wie die der H\u00e4ftlinge von Buchenwald. Wir d\u00fcrfen uns nicht spalten lassen und m\u00fcssen den L\u00fcgen der Rassisten und Faschisten entschlossen entgegentreten!<\/p>\r\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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