Am 20. Oktober tauchte Pegida zum ersten Mal in Dresden auf. Am 26. Oktober demonstrierten in K\u00f6ln ungef\u00e4hr 4000 Faschisten unter der Losung \u201eHooligans gegen Salafisten\u201c (HoGeSa). Diese Aktion stand zwar nicht in unmittelbarem Zusammenhang mit Pegida, allerdings gibt es Kontakte zwischen beiden Gruppierungen. Ob HoGeSa oder Pegida: beides muss vor dem Hintergrund einer wachsenden Islamfeindschaft und einer zunehmend aggressiveren Ablehnung, die Fl\u00fcchtlingen entgegenschl\u00e4gt, gesehen werden.<\/span><\/span><\/p>\n Aber nicht nur das, die CSU fordert auch wieder mal eine strengere Asylpolitik: Weniger Menschen sollen nach Deutschland kommen d\u00fcrfen und das angebliche Problem mit \u201ekriminellen Asylbewerbern\u201c soll durch schnelleres Abschieben gel\u00f6st werden. Nazis, Rechtspopulisten und so mancher von der sogenannten konservativen Mitte \u2013 sie alle spielen auf derselben Klaviatur rassistischer Vorurteile. Das Ergebnis der Hetze: Am 22. Dezember demonstrierten in Dresden \u00fcber 17 000 \u201ebesorgte B\u00fcrger\u201c mit Deutschland-Fahnen in den H\u00e4nden gegen Muslime, gegen Asylbewerber und f\u00fcr die Rettung der sogenannten \u201eabendl\u00e4ndischen Kultur\u201c.<\/span><\/span><\/p>\n Zugegeben, bei diesen Demos waren auch Leute, die man nicht ohne weiteres als Rassisten bezeichnen kann. Es waren Menschen mit ganz unterschiedlichen Ansichten und Motiven dort, darunter auch solche, die einfach eine diffuse Wut auf die Herrschenden empfinden, die sich \u00fcber soziale Ungerechtigkeit beklagen oder die gleichf\u00f6rmige Berichterstattung vieler Medien kritisieren. Aber die meisten der Teilnehmer sind eindeutig Rassisten oder zumindest Leute, die eine v\u00f6llig irrationale Angst vor Fl\u00fcchtlingen haben. Und wenn man sich die Organisatoren der Demonstrationen anschaut, wird ohnehin schnell deutlich, woher der Wind weht.<\/span><\/span><\/p>\n Der Pegida-Ableger in Bonn wurde von Aktivisten der rechtsextremen Splitterpartei <\/span><\/span>B\u00fcrgerbewegung Pro NRW<\/span><\/span><\/span><\/a><\/span> und HoGeSa gelenkt. Der Ableger in D\u00fcsseldorf wurde von Alexander Heumann gegr\u00fcndet, der im November 2014 bei der HoGeSa-Kundgebung in Hannover redete und der der islamfeindlichen \u201e<\/span><\/span>B\u00fcrgerbewegung Pax Europa<\/span><\/span><\/span><\/a><\/span>\u201c vorsteht. Der Organisator einer f\u00fcr den 5. Januar geplanten Demo in Berlin ist Karl Schmitt, der fr\u00fcher zum Bundesvorstand der Partei \u201eDie Rechte\u201c geh\u00f6rte und in der islamfeindlichen \u201eB\u00fcrgerbewegung Pax Europa\u201c aktiv ist. Dar\u00fcber hinaus haben f\u00fchrende Kader der NPD und der gleichfalls faschistischen Partei Die Rechte zur Teilnahme an Pegida aufgerufen und auch AfD-Politiker wurden bei den Demos schon gesehen oder werben daf\u00fcr.<\/span><\/span><\/p>\n Doch wie konnte diese Bewegung, die sich in erster Linie nur in ihrer Ablehnung des sogenannten \u201eFremden\u201c einig ist, in so kurzer Zeit derart erfolgreich werden? In Zeiten, in denen die Friedensdemos kleiner werden, die Streikbereitschaft gering ist und keine au\u00dferparlamentarische Bewegung den Herrschenden Angst macht, schafft es Pegida, Tausende Unzufriedene zu sammeln und zu mobilisieren. Das muss nachdenklich stimmen und bedeutet f\u00fcr uns, dass wir zusammen mit anderen Antifaschist<\/span><\/span>I<\/span><\/span>nnen und Antirassist<\/span><\/span>I<\/span><\/span>nnen der Pegida-Bewegung, die sich inzwischen die Form eines Vereins gegeben hat, unmissverst\u00e4ndlich die rote Karte zeigen m\u00fcssen.<\/span><\/span><\/p>\n Zugleich m\u00fcssen wir uns aber auch Gedanken dar\u00fcber machen, wie wir diejenigen erreichen k\u00f6nnen, die m\u00f6glicherweise aufgrund einer unbestimmten Wut auf die bestehenden Verh\u00e4ltnisse bereit w\u00e4ren, bei den Pegida-Demos mitzulaufen. Das hei\u00dft nicht, dass man versuchen sollte, mit den Leuten ins Gespr\u00e4ch zu kommen, die dorthin gehen. Das h\u00e4tte vermutlich sowieso wenig Aussicht auf Erfolg. Es ist aber durchaus die Aufgabe von Kommunist<\/span><\/span>I<\/span><\/span>nnen, mit unzufriedenen Leuten ins Gespr\u00e4ch zu kommen und sie dar\u00fcber aufzukl\u00e4ren, weshalb sie unter bestimmten Missst\u00e4nden leiden. Die dringende Aufgabe ist es, die Menschen dazu zu bringen, sich f\u00fcr ihre Interessen einzusetzen. Auf diese Weise k\u00f6nnen letztlich auch politisch Unerfahrene f\u00fcr eine fortschrittliche Politik gewonnen werden. Klassenbewusstsein und Klassenkampf sind immer noch die wirksamsten Waffen gegen solche Rattenf\u00e4nger wie jene von Pegida.<\/span><\/span><\/p>\n Schuld an Sozialabbau, Arbeitslosigkeit und Ausbildungsplatzmangel sind nicht Fl\u00fcchtlinge oder MigrantInnen, sondern der Kapitalismus. Unser Widerstand muss sich also gegen jene richten, die von diesem System profitieren und die es mit allen Mitteln verteidigen: die Inhaber der gro\u00dfen Banken und Konzerne!<\/span><\/span><\/p>\n Wenn wir uns gegen den Kapitalismus wehren wollen, dann m\u00fcssen wir das gemeinsam tun, <\/span><\/span>Seite an Seite mit allen LohnarbeiterInnen, egal woher sie kommen und was in ihrem Pass steht! Wir<\/span><\/span> d\u00fcrfen unseren Widerstand nicht durch rassistische Hetze und Nationalismus spalten lassen!<\/span><\/span><\/p>\n Hoch die internationale Solidarit\u00e4t!<\/span><\/span><\/b><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Rassisten keine Chance geben! Refugees welcome! PEGIDA \u2013 seit einigen Wochen h\u00f6rt man in den Nachrichten st\u00e4ndig von diesem Ph\u00e4nomen. 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<\/span><\/span>Auch die Angriffe auf Asylbewerber-Heime haben in den letzten Monaten zugenommen. B\u00fcrgerinitiativen wurden gegr\u00fcndet, um den Bau von Fl\u00fcchtlingsunterk\u00fcnften zu verhindern. Au\u00dferdem war 2014 gekennzeichnet von dem \u2013 zumindest vorl\u00e4ufigen \u2013 Aufstieg einer neuen rechtspopulistischen Partei, die teils auch offen rassistisch auftritt: die AfD. In Sachsen hat die AfD mit den gleichen ausl\u00e4nderfeindlichen Parolen Wahlkampf gemacht wie die NPD. Und jetzt, wo es Pegida gibt, stellen sich CSU-Politiker vor die Fernsehkameras und reden davon, man m\u00fcsse Verst\u00e4ndnis f\u00fcr sogenannte \u201ebesorgte B\u00fcrger\u201c aufbringen, die zu den Pegida-Demos gehen.<\/span><\/span><\/p>\n