Am Samstag den 17.9.2016 fanden in 7 deutschen Gro\u00dfst\u00e4dten Demonstrationen gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA statt. Die SDAJ Baden-W\u00fcrttemberg war in Stuttgart mit dabei.<\/p>\n
Alleine in Stuttgart demonstrierten rund 40.000 Menschen aus allen Altersschichten. Es gab auf der Demo verschiedene Bl\u00f6cke: einen Jugendblock, einen Gewerkschaftsblock, sowie einen antikapitalistischen Block. Der Gro\u00dfteil der Teilnehmerinnen und Teilnehmer lief jedoch in keinem festen Block. Die Demo war die Gr\u00f6\u00dfte in Stuttgart seit den Protesten gegen Stuttgart 21. Der Demozug brauchte \u00fcber eine Stunde um einen Ort zu passieren. Die Stimmung war gut, teilweise sogar k\u00e4mpferisch. Gefordert wurde meistens der sofortige Stopp von CETA und TTIP. Die Gr\u00fcnde daf\u00fcr waren unterschiedlich: die Angst vor der Senkung von Umweltschutzstandarts, Fragen der Datensicherheit und die Abschaffung von Arbeitnehmerrechten sind nur einige Beispiele.<\/p>\n
Als SDAJ lehnen wir beide Abkommen ab, da sie nur den monopolkapitalistischen Konzernen n\u00fctzen und das auf Kosten der arbeitenden Menschen. Sollten sie ratifiziert werden, k\u00f6nnen kanadische und US-amerikanische Firmen vor au\u00dfergerichtlichen Schiedskommisionen klagen, sollte ihnen in Europa Profit entgehen. So k\u00f6nnte beispielsweise der Mindestlohn durch die Abkommen abgeschafft werden, falls Konzerne vor dem Schiedsgericht klagen, weil ihnen dadurch Profite entgehen. Aber auch die deutschen Automobilkonzerne hoffen auf TTIP und CETA, da sie dann beispielsweise keine Z\u00f6lle mehr bei Auslandsexporten zahlen m\u00fcssten.<\/p>\n
TTIP und CETA sind riesige Gesetzeskomplexe, die gr\u00f6\u00dftenteils und sicher nicht zuf\u00e4llig im Geheimen verhandelt werden, weshalb wenig \u00fcber sie bekannt ist. Das was bekannt ist, ist ein Schlag ins Gesicht aller Arbeitenden in Deutschland und Europa. Unsere Kritik darf jedoch nicht bei TTIP und CETA stehen bleiben. Denn die Freihandelsabkommen sind systematisch f\u00fcr die wachsende Versch\u00e4rfung der Situation der arbeitenden Klasse im Kapitalismus. Unsere Rechte und Interessen k\u00f6nnen wir daher nur wirklich realisieren, wenn wir den Kapitalismus als Ganzes bek\u00e4mpfen!<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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